Nachrichten zum Thema Wahlen
07.03.2015 in Wahlen
Wahlkampfunterstützung in Oberhavel
Am Sonntag, 08. März 2015 wird in unserem Nachbarlandkreis ein neuer Landrat gewählt. Gern haben einige Ortsvereinsmitglieder zur Wahlkampfunterstützung für den SPD-Kandidaten Ludger Weskamp den Weg auf sich genommen und gemeinsam mit den Genossinnen und Genossen aus Schildow noch sehr viel Werbematerial verteilt. Unsere Hoffnung besteht - neben unserem Sieg - vor allem darin, dass die notwendige Anzahl an Wahlberechtigten auch von ihrem Wahlrecht Gebrauch macht!
12.05.2014 in Wahlen
Stellungnahme von Hannelore Gussmann und Nico Ruhle zu den Fragen des Arbeitskreises Barrierefreie Stadt Neuruppin
1. Was wollen Sie in Neuruppin und seinen Ortsteilen tun, um die UN-Behindertenrechts- konvention (das Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderung) bzw. dem daraus abgeleiteten behindertenpolitischen Maßnahmepaket für das Land Brandenburg umzusetzen?
Welche Prioritäten werden Sie dabei setzen?
Die Zielsetzung der UN-Konvention, die selbstbestimmte gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen zu gewährleisten, ist richtig. Wenn jeder achte Brandenburger mit einer Behinderung zu kämpfen hat, gilt dies umso mehr.
Das Maßnahmepaket ist zu umfangreich, um jede Maßnahme aufzuzählen.
Priorität sollte jedoch auf das Gelingen der Inklusion in Kindergärten und Schulen gelegt werden- werden Behinderungen dort als etwas angesehen, was zum Leben gehört, ist schon viel erreicht. Daneben muss es gelingen, dass körperliche Gebrechen nicht dazu führen, dass Menschen ihr Zuhause aufgeben müssen. Bauliche Veränderungen, Fahrdienste, ärztliche Versorgung, aber auch eine gute Busanbindung mit barrierefreien Haltepunkten gehören als wichtige Bausteine auf dem Weg zu einer wirklich inklusiven Gesellschaft genannt. Als SPD Neuruppin haben wir uns zudem dafür ausgesprochen, dass Formulare möglichst auch in “einfacher Sprache” zur Verfügung gestellt werden können.
2. Wie wollen Sie die Themen Barrierefreiheit und Denkmalschutz miteinander vereinbaren?
Denkmalschutz und Barrierefreiheit spielen in einer Stadt wie Neuruppin eine besondere Rolle, da sehr viele ältere Bauwerke erhalten werden konnten. Gleichzeitig steigt die Anzahl der Personen mit Einschränkungen und Behinderungen, auch bedingt durch die bessere medizinische Versorgung. Es muss deshalb darum gehen, dass Gebäude und Straßenzüge barrierefrei gestaltet werden, ohne dass sie ihren historischen, schützenswerten Charakter verlieren. In der Abwägung, welchen Interessen im Zweifelsfall der Vorrang zu gewähren ist, ist das Brandenburgische Denkmalschutzgesetz eindeutig: “Denkmalschutz und Denkmalpflege berücksichtigen die Belange von Menschen mit Behinderung im Rahmen der geltenden Gesetze“ (§ 1 Abs. 4 BbgDSchG). Das bedeutet, dass auch der Denkmalschutz sich zunächst grundsätzlich der ratifierten UN-Konvention unterzuordnen hat und nur in besonderen Ausnahmefällen der Schaffung eines barrierefreien Umfeldes vorzuziehen ist.
Letztlich ist aber auch eines klar: Barrierefreiheit kostet Geld. Viele Maßnahmen wird man also nur langfristig planen und umsetzen können.
09.05.2014 in Wahlen
„Wirtschaft ist nicht alles, aber ohne die regionale Wirtschaft ist alles nichts!“
SPD diskutiert mit Günter Baaske und Wirtschaftsvertretern zukünftige Wirtschaftspolitik
Der SPD Ortsverein Neuruppin hat sich auf seiner Mitgliederversammlung am vergangenen Dienstag, in Anwesenheit, des brandenburgischen Sozialministers, Günter Baaske, intensiv mit dem Thema „Wirtschaftspolitik“ insbesondere mit der Wirtschaftsförderung in unserer Region beschäftigt.
Aus diesem Anlass, hatte der Ortsverein Vertreter von Wirtschaftsverbänden, wie RWG und Wirtschaftsjunioren, und der regionalen Wirtschaftsfördergesellschaften wie der InKom und der REG eingeladen.
„Die regionale Wirtschaftspolitik ist ein zentrales Anliegen für uns.“, so Ivo Haase, Ortsvereinsvorsitzender und weiter „Die Wirtschaft ist zwar nicht alles, aber ohne die regionale Wirtschaft ist alles andere nichts.“
Nach einer kurzen Vorstellung der Gäste entspann sich eine intensive Diskussion über die Bedeutung einer überregionalen Wirtschaftsförderung, welche nicht an den Gemarkungsgrenzen halt machen darf.
Schon die Wahl des Tagungsortes, die Firma „Huch Behälterbau“ im Gewerbegebiet Temnitz macht deutlich, dass die Neuruppiner SPD sich für eine überregionale Wirtschaftsförderung ausspricht. Es ist wichtig, den Wirtschaftsstandort „Regionaler Wachstumskern Neuruppin“ zu erhalten und zu stärken. Die Bündelung aller Kräfte der Wirtschaftsförderung in der neugegründeten REG – Regionale Entwicklungsgesellschaft ist hierzu ein wichtiger Meilenstein.
„Schon jetzt beschränkt sich die Arbeit unserer Wirtschaftsfördergesellschaft, nicht nur auf das Gebiet der Stadt Neuruppin, sondern wir sehen bei allen Aktivitäten immer den regionalen Wachstumskern. In der Wirtschaftsförderung ist es wichtig, dass man gut vernetzt ist und seine Mitstreiter kennt.“, so Michael Bülow, Vorsitzender des Bau- und Wirtschaftsförderausschusses der Fontanestadt Neuruppin.
Wie stark eine Region sein kann, wenn alle Kräfte zusammenarbeiten, zeigt sich im Erhalt des IHK Regionalcenters OPR wo Wirtschaftsverbände und kommunale Mandatsträger über die Parteigrenzen hinweg sich für den Erhalt und gegen eine Fusion mit Regionalcenter Prignitz gekämpft haben. „Das war ein großer Erfolg für unsere Region und ein beeindruckendes Zeichen für Zusammenhalt, Engagement sowie Stärke.“, so Haase.
Alle Teilnehmer machten in ihren Beiträgen auch deutlich, dass das Problem der Fachkräftesicherung in Zukunft noch größer werden wird.
Minister Baaske wies darauf hin, dass die Fachkräftesicherung alle Ebenen der Gesellschaft betrifft und mit guten Kitas und Krippen beginnt.
Die SPD unterstützt deshalb die Initiativen der regionalen Wirtschaftsverbände, welche sich für eine frühzeitige Zusammenarbeit zwischen Schulen und Unternehmen aussprechen. „Es ist wichtig, die Schüler frühzeitig mit den verschiedenen Ausbildungsmöglichkeiten in der Region vertraut zu machen und den Unternehmen gleichzeitig die Gelegenheit geben, sich in den Schulen im Rahmen von Projekttagen vorzustellen“, so Michael Bülow.
Auch Günter Baaske wies darauf hin, dass das Land auch in der kommenden Legislaturperiode, Netzwerke zwischen Unternehmen und Schulen weiter fördern wird.
05.05.2014 in Wahlen
Nico Ruhle zu den Wahlprüfsteinen des Kreissportbundes OPR
Die SPD im Landkreis Ostprignitz-Ruppin schätzt, begleitet und unterstützt die Arbeit des Kreissportbundes OPR sowie der Sportvereine in unserer Region seit vielen Jahren. Wir begrüßen ausdrücklich, dass der Kreissportbund sowie die Sportlerinnen und Sportler der Fontanestadt Ihre Anliegen und Forderungen an die Kommunalpolitik formuliert haben und von den Parteien vor den Kommunalwahlen klare Positionierungen einfordern (Wahlprüfsteine). Für den Unterbezirk der SPD hat der Kreistagskandidat Nico Ruhle die Beantwortung der Fragen übernommen.
"Dem Vereinssport kommen im gesellschaftlichen Leben unseres Landkreises mehrere wichtige Funktionen zu. Für Jede und Jeden zugängliche Sportangebote sorgen dafür, dass die Einwohner sich mit ihrer Region identifizieren, stolz auf deren sportliche Erfolge sind, gern hier leben und sich auch gern in ihren Kommunen engagieren. Vor allem aber trägt der Sport im Verein nachhaltig zur humanistischen Wertebildung bei, fördert Toleranz und leistet einen entscheidenden Beitrag zur Gesundheitsförderung. Aus diesen Gründen liegen uns, als Interessenvertretung der Sportvereine, gesicherte Bedingungen für die Ausübung der sportlichen Aktivitäten unserer Mitglieder außerordentlich am Herzen.
Der Kreissportbund OPR mit seinen 159 Sportvereinen und mehr als 13.000 Mitgliedern ist die größte Vereinigung in der Region. Statistisch gesehen sind mehr als 12,5 % unserer Bevölkerung in Sportvereinen organisiert. Über 3.500 ehrenamtliche Vorstandsmitglieder, Trainer und Übungsleiter betreuen die Mitglieder."
http://www.kreissportbund-opr.de/home.php?id=99
22.08.2013 in Wahlen
Dagmar Ziegler beim RBB Kandidatentest
Am 14. August veranstalteten die JuSos OPR und der SPD Ortsverein Neuruppin einen Wahlkampfstand zum Thema "Mauergedenken", an dem unsere Bundestagsabgeordnete und -kandidatin teilnahm. Bei dieser Gelegenheit wurde sie vom RBB und Antenne Brandenburg interviewt und "getestet".
Dieser Film wurde am 20. August bei RBB Aktuell ausgestrahlt und kann für eine begrenzte Zeitspanne hier betrachtet werden!
Mitmachen!
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