Header-Bild

Ziele

 

 

 

Am 26. Mai 2019 gilt es:
 
Drei Kreuze für die SPD!
 
Helfen Sie mit, dass Neuruppin
weiter vorankommt. Unterstützen
Sie uns bei unseren Projekten.
 
Neuruppin zuliebe!

 

 

 

Programm  der  SPD-Neuruppin
zur Kommunalwahl 2019
 
Seit  dem  ersten  Einzug  in  die
Stadtverordnetenversammlung  1919
stehen  wir  zu  unseren  sozial-
demokratischen Überzeugungen.
Neuruppin ist ein kulturelles Zentrum
mit eigener Identität.
 
Neuruppin  hat  sich  seit  der
politischen  Wende  1989  positiv
entwickelt. Darauf sind wir stolz, weil
Sozialdemokraten  daran  einen
großen  Anteil  haben.  Wir  erkennen
aber auch, dass noch viele Aufgaben
zu lösen sind.
 
Die  SPD  Neuruppin  steht
grundsätzlich für die Zusammenarbeit
mit  Nachbargemeinden  und  den
Partnerstädten,  den  Einsatz  für
Frauenhaus,  K6,  Mittendrin,  JFZ  und
dem  Haus  der  Begegnung.  Ferner
unterstützen  wir  „Neuruppin  bleibt
bunt“, die Freiwilligen Feuerwehr. Wir
stehen  für  die  Zusammenarbeit  mit
den Ortsvorständen und den Tierpark
Kunsterspring.  Wir  bekennen  uns
selbstverständlich  zur  MHB  und  den
Vereinen der Stadt. Die SPD steht für
eine  respektvolle  und  offene
Willkommenskultur  gegenüber  allen
Menschen.
 
Gern möchten wir bis zur Wahl am 26.
Mai  2019  mit  Ihnen  ins  Gespräch
kommen  -  am  SPD-Wahlkampfstand
oder einem vereinbarten Termin. Wir
freuen  uns  auf  das  Gespräch  mit
Ihnen!

 

Unsere Themen


Bildung
 
Mobilität
 
Wirtschaft und Tourismus
 
Stadtentwicklung
 
Ortsteile
 
Digitaler Wande

 

 

 

Bildung
 
Gerecht kann es nur da zugehen, wo gleiche Startbedingungen bestehen. Deshalb hat Bildung,
insbesondere in jungen Jahren, für uns die allergrößte Bedeutung. Beste Kindertagesstätten
und  Schulen  bieten  den  Raum  für  die  beste  Wissensvermittlung  und
Persönlichkeitsentwicklung  unserer  Kinder.  In  diesem  Bewusstsein  wollen  wir  weiter  an
Verbesserungen des Bildungsstandorts Neuruppin arbeiten.
 
-  Etablierung einer 24 Stunden KiTa in der Stadt
-  Bedarfsgerechte Planung von KiTas
-  Regionale Produkte bei der Speisung: Bewusste und gesunde Ernährung der Kinder soll
gefördert werden
-  Fortgehende Durchsanierung von KiTas und Schulen
-  Gute Ausstattung mit Lern- und Spielmitteln
-  Einführung des Schwimmunterrichts in KiTas
-  Kleine KiTas sollen erhalten werden, insbesondere mit Hinblick auf die Ortsteile
-  der  Betreuungsschlüssel  muss  durch  gute  Personalausstattung  und  qualifiziertem
Personal sichergestellt sein
-  Gewährleistung flexibler Öffnungszeiten
-  Erhalt und Ausbau der Trägervielfalt
-  Zielgerichteter Einsatz für Spielplätze und Generationenspielplätze in der Stadt
 
-  Digitale Bildung:
-  Junge  Menschen  sollen  im  Rahmen  der  Medienpädagogik  vom  Vorschulalter  an  mit
Technik in Kontakt gebracht werden und geschult werden, auch insbesondere hinsichtlich
der Sicherheit im Umgang mit den digitalen Medien“
-  Schulen mit sollen mit moderner  Technik ausgestattet und Verfügbarkeit von Internet
gewährleistet werden
à bis 2024 sollen alle Schule der Stadt Neuruppin digitalisiert sein
 
 
Mobilität
 
Wir Sozialdemokraten leisten einen Beitrag zur Verkehrswende von unten. Neuruppin darf
nicht  im  Verkehr  ersticken.  Daher  wollen  wir  den  Ausbau  des  öffentlichen
Personennahverkehrs vorantreiben.
 
-  Bus-Ringverkehr um den Ruppiner-See mit Haltestellen in den anliegenden Ortsteilen und
der Innenstadt, auch am Wochenende
-  Mehr Bushaltestellen, idealerweise aus Holz
-  Unterstützung der laufenden Bestrebungen für einen Dreißig-Minuten-Takt des RE6 nach
Berlin, dies kann nur im Zusammenspiel der Stadt mit anderen politischen Ebenen erreicht
werden  
-  Die Entwicklung am und um den Bahnhof Rheinsberger Tor muss weiter vorangetrieben
werden
-  Forderung  und  Förderung  konkreter,  zukunftsfähiger  Mobilitätskonzepte  für  die  Stadt
Neuruppin und über ihre Ortsteile in den ländlichen Raum -  schnell und sicher mit dem Fahrrad durch die Stadt gelangen zu können soll Anspruch der
Stadt sein, daher fordern wir eine Verbesserung des Radverkehrs und die Fortführung des
Radwegekonzepts
-  Ausbau von Radwegen, insbesondere: Neuruppin – Lichtenberg – Radensleben, Radtrasse
Fehrbelliner - Karl-Marx - Uferwanderweg/ OSZ, Stendenitz – Rottstiel
-  barrierefreie Fußwege in der Innenstadt
-  bessere  Koordinierung  innerstädtischer  Baumaßnahmen,  um  einen  schnellen  und
komplikationsfreien Bau zu gewährleisten
 
 
Wirtschaft und Tourismus
 
Wohlstand  ist  nur  durch  eine  starke  Wirtschaft  zu  erreichen.  Die  Förderung  unserer
heimischen Wirtschaft und die Schaffung bester Standortbedingungen für Neuansiedlungen
sind  daher  im  Interesse  der  Allgemeinheit.  Von  einem  wirtschaftlich  starken  Neuruppin
profitiert die gesamte Region.   
 
-  Stärkung regionaler Wirtschaftskreisläufe
-  Vernetzung der regionalen Partner vorantreiben
-  Förderung einheimischer Produkte  
-  naturnahen Tourismus als Kernkompetenz der Region weiterentwickeln
-  touristische, barrierearme Leitsysteme entwickeln
-  Stärkung der Gesundheitswirtschaft
-  Fachkräftemangel aktiv bekämpfen: Förderung von Projekten, mit denen Unternehmen
bereits in den Schulen auf sich aufmerksam machen können
-  Rückkehrer-Initiativen unterstützen
-  Kreativwirtschaft  im  Blick  behalten:  Projektförderungen,  räumliche  und  gestalterische
Freiräume für Künstlerinnen und Künstler einrichten und garantieren
-  öffentliche Sicherheit und Ordnung sind als Bedingungen für eine gute Entwicklung von
Wirtschaft und Tourismus zu verstehen
-  Ansiedlung innovativer Unternehmen und Förderung von Start-Ups
 
 
Stadtentwicklung
 
Gemäß  der  Bedeutung  unserer  Stadt  wollen  wir  Neuruppin  behutsam  weiterentwickeln.
Behutsam, weil die bauliche Entwicklung die vorhandene Infrastruktur nicht überfordern darf
und naturräumliche Gegebenheiten angemessen zu berücksichtigen sind.  
Die Umsetzung folgender Ideen werden dazu beitragen:
 
-  Transparenz und Teilhabe sollen in allen Bereichen der Stadt gewährleistet sein
-  Kommunikation zwischen Stadtverwaltung und Bewohnern fördern und fordern
-  Ortsteile finden gleichermaßen Berücksichtigung wie die Kernstadt
-  nachhaltige Bedarfsplanung kommunal genutzter Gebäude
-  Baulandreserve  sichern:  planungsrechtlich  abgesichert  Bauland  für  zukünftige  Bedarfe
sichern, insbesondere kleine Grundstücke und unter Rücksicht auf die Bedürfnisse der
Ortsteile -  Baulandbeschaffungsstrategie  der  Stadt:  die  Stadt  Neuruppin  soll  das  kommunale
Vorkaufsrecht stärker ausüben, um Bauland zu sichern
-  Einführung eines „Einheimischenmodells“: Vorrang für einheimische Hausbauer
-  Einsatz für eine Behutsame Entwicklung der ganzen Stadt mit Augenmaß
-  Bezahlbarer Wohnraum soll gewährleistet sein und Zersiedlung vermieden werden
-  Reform der Grundsteuer: die Hebesätze der Stadt sollen so angepasst werden, sodass die
Steuerbelastung für die Bürger sich nicht ändert
-  Einfluss  der  Stadt  bei  der  Entwicklung  von  freien  Grundstücken  soll  erhalten  werden,
wobei das Mittel der Erbpacht zur Anwendung gebracht werden soll
-  Forderung nach sozialer Mischung in allen Teilen der Stadt bei neuen Bebauungsplänen,
unter Berücksichtigung von Ökologie und Nachhaltigkeit
-  kommunaler Unternehmen sollen in öffentlicher Hand bleiben
-  Weitergehende Verbesserungen der Barrierefreiheit in Neuruppin, auch mit Hinblick auf
den Tourismus
 
-  Neuruppin soll Oberzentrum werden:
-  Je mehr überregionale Aufgaben die Stadt wahrnimmt, je wichtiger wird es, dass die
Stadt in der Brandenburgischen Landesplanung der Status Oberzentrum zuerkannt wird
-  Dadurch erfolgt eine gehobene Versorgungsverantwortung für das Umland und eine
bessere Finanzausstattung der Stadt  
-  Wir wollen mit den Landtagsabgeordneten der SPD dieses Ziel voranbringen
 
-  Natur und Umwelt:
-  Entwicklung  des  Jahnbades:  das  Bad  soll  saniert  werden  und  der  Regelbetrieb  soll
sichergestellt werden
-  Ausgehend von der Entwicklung und der Rekonstruktion des Jahnbades sollen Stadtpark
und Uferwanderweg entwickelt werden, gleiches gilt für den Wall
-  Langfristig soll Neuruppin eine CO2-neutrale Stadt werden
-  Umsichtiger, nachhaltiger Umgang mit den Bäumen der Stadt: sukzessives Ersetzen des
Baumbestandes, falls dies erforderlich sein sollte
-  Das  Mittel  der  Pflegepatenschaften  soll  erhalten  und  ausgebaut  werden
 
-  Sauberkeit, Ordnung und Sicherheit:
-  Es sollen mehr öffentliche Toiletten eingerichtet werden und die vorhandenen Toiletten
sollen regelmäßig gepflegt werden, gleiches gilt für Mülleimer
-  Die  Stadt  soll  gegen  Vandalismus  resistente  Stadtmöbel  einsetzen
 
-  Förderung der Kultur:
-  Fontanepass:  Einkommensschwache  Personen  (z.B.  Familien  mit  vielen  Kindern,
Alleinerziehende,  Rentner,  Behinderte,  etc.)  können  einmal  im  Jahr  einen  Ausweis
beantragen, der zu Ermäßigungen berechtigt, beispielsweise für vergünstigte Fahrkarten
im Nahverkehr, vergünstigter Eintritt in Kultureinrichtungen, etc.
-  Erhalt und Förderung der Jugendkulturarbeit
-  Einrichtung einer festen Stelle „Jugendkulturarbeit“ im JFZ durch die Stadt mit Anbindung
an den städtischen Kulturbereich
-  Flexibilisierung der Zuschüsse für freie Kunstprojekte
-  Beibehalten und Verbesserung des Bürgerhaushalts
 -  Vereinsleben:
-  Unterstützung  bei  Abrechnungen  und  Beantragen  von  Fördermitteln  von  Vereinen  im
Rahmen eines Ehrenamtsbüros
-  Die Stiftung Soziales Neuruppin soll in einen „Bürgerfond“ umgewandelt werden, die eine
klare Ausrichtung hat, um auch für weitere Spender attraktiv zu sein
-  Begrüßungskultur  gegenüber  allen  Neubürgern  der  Stadt,  beispielsweise  in  Form  von
Begrüßungspaketen
 
 
Ortsteile
 
Wir stehen an der Seite unserer Ortsteile in denen ein Fünftel der Einwohner Neuruppins lebt.
Die  Bürgerinnen  und  Bürger  müssen  dort  auch  eigenständig  eine  lebenswerte  Zukunft
gestalten können.
 
-  Entwicklung fördern, Konkurrenz zwischen Ortsteilen und Innenstadt verhindern
-  Erhöhung des Ortsteilbudgets auf eine Viertel Million Euro für investive Maßnahmen
-  Eigenes Ortsteilbudget für Alt-Ruppin in Höhe von 50.000 Euro für investive Maßnahmen
-  Kostenlose  Nutzung  der  Dorfgemeinschaftshäuser  für  Vereine  und  kulturelle
Veranstaltungen mit Kostenübernahme durch die Stadt
-  Mittel für den landwirtschaftlicher Wegebau sollen erschlossen werden
 
-  Einsatz für Dorfläden:
-  Prüfung mobiler Dorfläden, wobei Dorfläden als Gemeinschaftsprojekte der jeweiligen
Ortsteile zu betrachten sind und nicht unter einem kommerziellen Aspekt stehen, sondern
einem sozialem à die Idee soll durch die Stadt angeschoben und moderiert werden
 
 
Digitaler Wandel
 
Die Digitalisierung ist die Herausforderung der Gegenwart. Wir Sozialdemokraten setzen uns
dafür ein, dass Privathaushalte, Unternehmen und die Verwaltung für die Zukunft gerüstet
sind.
 
-  Meilensteinplan für ein digitales Neuruppin begleiten und dafür einsetzen
-  Bundes- und Landesprogramm sollen konsequent von der Stadt genutzt werden
-  bessere  Bürgerbeteiligung  und  -information  bei  städtischen  Projekten,  insbesondere
unter Zuhilfenahme digitaler Mittel
-  Behördengänge sollen digital abwickelt werden können
-  Flächendeckender  Zugang  zu  schnellem  Internet,  insbesondere  auch  für  Betriebe  und
Gewerbegebiete
-  Glasfaser bis ans Haus und Verlegen von Leerrohren für Glasfaserkabel beim Neubau von
Straßen
 
-  Etablierung der „Smart City“-Neuruppin:
-  Bereitstellung einer Stadt-App für den Tourismus
-  Bereitstellung einer Bürger-App für Behördengänge und Bürgerinformationen
-  Barrierefreiheit auf der Internetseite der Stadt -  Digitale Anwendungen für den Tourismus
-  Freies, leistungsfähiges WLAN in der Innenstadt

 

Mitmachen!

Link öffnet eine externe Seite

Link öffnet eine externe Seite

 

Counter

Besucher:78532
Heute:81
Online:2